»Nicht traditionell heimisch«
Bundesregierung: Keine polnische Minderheit in Deutschland
In Deutschland gibt es nach Ansicht der
Bundesregierung keine als nationale Minderheit anerkannte polnische oder
polnischsprachige Minderheit. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine
Anfrage der Fraktion der Linkspartei hervor. Das sei auch in dem zwischen
Deutschland und Polen geschlossenen
Nachbarschaftsvertrag
anerkannt worden. Darin werde zwischen den „Angehörigen der deutschen Minderheit
in der Republik Polen“ und „Personen deutscher Staatsangehörigkeit in der
Bundesrepublik Deutschland, die polnischer Abstammung sind oder die sich zur
polnischen Sprache, Kultur oder Tradition bekennen“, unterschieden. Es komme zum
Ausdruck, dass beide Staaten davon ausgehen, dass es zwar in Polen eine deutsche
Minderheit, nicht aber in Deutschland eine polnische Minderheit gebe.
Die Bundesregierung macht in ihrer Antwort
deutlich, dass als nationale Minderheiten in Deutschland Bevölkerungsgruppen
anerkannt werden, die bestimmte Kriterien erfüllen würden: Dazu gehörten neben
der deutschen Staatsbürgerschaft unter anderem, dass sich die Angehörigen der
Gruppe von der Mehrheitsbevölkerung durch eigene Sprache, Kultur und Geschichte,
also durch eine eigene Identität unterscheiden würden und diese Identität
bewahren wollten. Weitere Kriterien seien, dass sie traditionell – also in der
Regel seit Jahrhunderten –in Deutschland heimisch seien und „in angestammten
Siedlungsgebieten“ leben würden. Demnach seien die Dänen, die Sorben, die
Friesen und die Sinti und Roma deutscher Staatsangehörigkeit anerkannt. Die in
Deutschland wohnenden polnisch-stämmigen deutschen Staatsangehörigen hingegen
nicht, da sie „auf dem Gebiet der Bundesrepublik nicht traditionell heimisch“
seien. - J.H.
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