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| Polen verlangen Minderheitenstatus in Deutschland |
»Nicht traditionell heimisch«
Bundesregierung: Keine polnische Minderheit in Deutschland
In Deutschland gibt es nach Ansicht der Bundesregierung keine als nationale Minderheit anerkannte polnische oder polnischsprachige Minderheit. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linkspartei hervor. Das sei auch in dem zwischen Deutschland und Polen geschlossenen Nachbarschaftsvertrag anerkannt worden. Darin werde zwischen den „Angehörigen der deutschen Minderheit in der Republik Polen“ und „Personen deutscher Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland, die polnischer Abstammung sind oder die sich zur polnischen Sprache, Kultur oder Tradition bekennen“, unterschieden. Es komme zum Ausdruck, dass beide Staaten davon ausgehen, dass es zwar in Polen eine deutsche Minderheit, nicht aber in Deutschland eine polnische Minderheit gebe.
Die Bundesregierung macht in ihrer Antwort
deutlich, dass als nationale Minderheiten in Deutschland Bevölkerungsgruppen
anerkannt werden, die bestimmte Kriterien erfüllen würden: Dazu gehörten neben
der deutschen Staatsbürgerschaft unter anderem, dass sich die Angehörigen der
Gruppe von der Mehrheitsbevölkerung durch eigene Sprache, Kultur und Geschichte,
also durch eine eigene Identität unterscheiden würden und diese Identität
bewahren wollten. Weitere Kriterien seien, dass sie traditionell – also in der
Regel seit Jahrhunderten –in Deutschland heimisch seien und „in angestammten
Siedlungsgebieten“ leben würden. Demnach seien die Dänen, die Sorben, die
Friesen und die Sinti und Roma deutscher Staatsangehörigkeit anerkannt. Die in
Deutschland wohnenden polnisch-stämmigen deutschen Staatsangehörigen hingegen
nicht, da sie „auf dem Gebiet der Bundesrepublik nicht traditionell heimisch“
seien. - J.H.
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