Sturm über »Jamaika«
Merkel verkennt Ursachen des Niedersachsen-Debakels – Kurz zeigt den Weg
Die CDU-Chefin will ihren Kurs fortsetzen und verkennt dabei völlig die eindeutigen Signale, die von Österreich ausgehen. -
Aus Wahlniederlagen kann man lernen. Man muss aber nicht, wie Angela Merkel zu beweisen scheint. Ihre Lehre aus der Schlappe in Niedersachsen lautet, dass die Union mehr Menschen erreichen müsse, „die nicht zum klassischen Umfeld der CDU gehören“. -
Dabei zeigen Analysen, dass die CDU gerade in ihrem „klassischen Umfeld“ verloren hat, so besonders bei den Älteren. Niedersachsens SPD dagegen hat sich dieser Gruppe, die sich nach Verlässlichkeit, Stabilität und Sicherheit sehnt, gezielt zugewendet. Manche SPD-Wahlplakate waren gewiss nicht unbeabsichtigt gestaltet wie Wahlwerbung der 50er Jahre. Sie sollten offenkundig konservativere Wähler ansprechen. Der Coup gelang glänzend: Spitzenkandidat Stephan Weil verkörperte gekonnt den bodenständigen Landesvater und kämpfte sich mit dieser Rolle aus einer im Sommer aussichtslos anmutenden Lage zum Triumph. -  2 Artikel lesen ...

Ostpreußen - Unsere Heimat - Eure Heimat
Großer Zuspruch beim 22. Landestreffen der Ostpreußen in Mecklenburg-Vorpommern.
Schwerin. - Alle Ostpreußen, die heute in Mecklenburg-Vorpommmern leben, waren am 23. September 2017 zum 22. Landestreffen nach Schwerin eingeladen. Die große Sport- und Kongresshalle füllte sich mit fast 2.000 Landsleuten und Freunden der Heimat bis auf den letzten Platz. Zahlreiche Besucher reisten mit Bussen, Bahn und Pkw aus allen Landesteilen an, viele auch aus Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Busse kamen nicht nur aus Hamburg, Bremen und Iserlohn, sondern sogar aus Bayern mit Dr. Jürgen Danowski und aus Baden-Württemberg mit Uwe Jurgsties von den Memellandkreisen und Uta Lüttich, der Frauenbeauftragten der Landsmannschaft. Zahlreiche alte und neue ostpreußische Kreisvertreter waren gekommen, so der gesamte Vorstand der Stadtgemeinschaft Tilsit mit Hans Dzieran, Siegfried Dreher von den Heiligenbeilern, Hubertus Hilgendorff von den Rastenburgern, Bärbel Wiesensee von den Lyckern und viele andere mehr. Weitestgereiste Gäste waren zwei Ostpreußen aus den USA und einer aus Kanada. Denn die Veranstalter hatten intensiv geworben: 3.000 Einladungen waren verschickt sowie über 100 Zeitungen und die Regionalsender informiert worden. Auch die landsmannschaftlichen Heimatkreis- und Ortsgruppen luden zum Teil kräftig ein. -  Artikel lesen ...  

Merkel muss weg - Schwarz-Rot ist tot, »Jamaika« unrealistisch − einziger Ausweg Neuwahlen?
Der Triumph der AfD hat den Parteienstaat ins Rutschen gebracht. Doch welche Regierung nun folgen soll, erscheint völlig offen.-
Nie seit den 1950er Jahren ist die bundesdeutsche Parteienlandschaft gründlicher durchgeschüttelt worden. Nie seit jener frühen Zeit war es nach einer Bundestagswahl unsicherer, wie es nun weitergehen würde. Der furiose Aufstieg der AfD zur drittstärksten Kraft hat das Land derart verändert, dass der Kommentator der „Zeit“ im ersten Schock gar das „Ende der Bundesrepublik“ gekommen sah. -
Die Bundesrepublik wird dieses Ergebnis überstehen. Ja, es sieht danach aus, dass sogar die Ära Merkel weitergeht trotz des Wahldebakels. Die SPD hat sich in die Opposition geflüchtet, um dort zu genesen. Jüngere Führungskräfte wie Andrea Nahles sehen den Absturz der Sozialdemokraten gar als Chance, um nun selbst groß herauszukommen. Ob die Genesung gelingt? Unsicher. -
Die Zukunft der CDU stellt sich noch düsterer dar. Parteichefin Merkel nahm das Fiasko ihrer Union mit einer Beiläufigkeit zur Kenntnis, die Böses ahnen lässt. Solange die schwindende Restsubstanz der einst stolzen CDU noch reicht, um ihr eine weitere Kanzlerschaft zu sichern, soll es ihr recht sein, so das augenscheinliche Kalkül von Merkel. -  8 Artikel lesen ...  -  aktueller Artikel ...  -  vertrieben ...

Wenn Warschau zündelt -
Ein heikles Spiel: Wer Reparationen fordert, provoziert Grenzdebatten
Die neuesten polnischen Reparationsforderungen sind zwar lächerlich. Dennoch können sie einigen Schaden anrichten. - Führende Vertreter der polnischen Regierungspartei PiS haben von Deutschland Reparationen wegen des Zweiten Weltkriegs gefordert, so auch Verteidigungsminister Antoni Macierewicz, ein enger Vertrauter von PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski. -
Berlin wies die Forderungen postwendend zurück. Polen habe bereits 1953 endgültig auf derlei Forderungen verzichtet und dies nach dem Ende der sowjetischen Vorherrschaft mehrfach bekräftigt. ... - 4 Artikel lesen ...  -  Hintergrund ...

Erika Steinbach: "Heute wird ja alles als rassistisch bezeichnet"
Erika Steinbach trat in Reaktion auf die deutsche Flüchtlingspolitik aus der CDU aus und macht jetzt Wahlkampf für die AfD. Mitglied werde sie nicht, doch die AfD stehe für vieles, wofür die Union früher stand, sagte Steinbach im Dlf. Rassismus sehe sie in der Partei nicht. -
Martin Zagatta: Glaubt man den Meinungsumfragen, dann hat die AfD gute Chancen, sogar als drittstärkste Partei in den Bundestag einzuziehen. Ganz besonders freuen dürfte das die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach, die langjährige Vertriebenenpräsidentin, die im Januar aus der CDU ausgetreten ist – ausgetreten aus einer Partei, der sie vier Jahrzehnte angehört hat. Sie hat das insbesondere mit der Flüchtlingspolitik begründet. Inzwischen hat Steinbach per Zeitungsanzeige nicht nur verkündet, aus voller Überzeugung die AfD zu wählen, sie hat jetzt an der Seite von Alexander Gauland und Alice Weidel sogar Wahlkampf für die rechtspopulistische Partei gemacht – ein Auftritt, bei dem sie bejubelt und gefeiert wurde als neues Zugpferd der AfD. Guten Morgen, Erika Steinbach! -
Erika Steinbach: Einen schönen guten Morgen, Herr Zagatta! -
Zagatta: Frau Steinbach, wie fühlt man sich als Zugpferd? -
Steinbach: Ich fühle mich völlig normal, weil ich das wiedergebe, wovon ich überzeugt bin. Ich hab einfach die Fakten aufgeblättert, ... -  Artikel lesen ...

Seit über 70 Jahren auf der Suche nach Vermissten
1947 wurde die Suchdienst-Verbindungsstelle des Roten Kreuzes gegründet.
30. Juli 1947: In Berlin wird die Suchdienst-Verbindungsstelle des Roten Kreuzes gegründet. Der Grund: Die Besatzungsmächte einigen sich nicht auf einen gemeinsamen Suchdienst für Vermisste des Zweiten Weltkrieges. -
Der Krieg ist noch nicht vorbei, da treffen im Frühjahr 1945 zwei ehemalige Ostfrontkämpfer eine zukunftsträchtige Entscheidung. In Flensburg richten die Wehrmachtsoffiziere Helmut Schelsky und Kurt Wagner einen Suchdienst für Vermisste ein. Damals sind 30 Millionen Deutsche voneinander getrennt. Schelsky und Wagner gehen davon aus, das jeder Suchende auch selbst vermisst wird. Daher bekommen in ihrer Kartei beide eine entsprechende Karte. Ihren Dienst nennen sie "Deutsches Rotes Kreuz, Flüchtlingshilfswerk, Ermittlungsdienst, Zentral-Suchkartei". - Artikel lesen... 

Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach macht Wahlkampf für die AfD
Prominente Unterstützung für die AfD: Ex-CDU-Politikerin Erika Steinbach wird an einer Wahlkampfveranstaltung der AfD teilnehmen.
Die Alternative für Deutschland (AfD) erhält im Bundestagswahlkampf Unterstützung von der Bundestagsabgeordneten Erika Steinbach, die im Januar aus der CDU ausgetreten war. Wie AfD-Parteisprecher Christian Lüth bestätigte, ist für den 6. September in Pforzheim eine Wahlkampfveranstaltung mit Steinbach und führenden Mitgliedern der Parteispitze geplant. -
AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland sagte: "Ich freue mich auf die Veranstaltung mit Frau Steinbach. Sie ist eine kluge, erfahrene und mutige Politikerin mit sehr viel politischem Gewicht in Deutschland." -
Steinbach war im Januar aus der CDU ausgetreten. Die 73-Jährige begründete diesen Schritt vor allem mit ihrer Kritik an der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Steinbach gehört dem Bundestag seither als parteilose Abgeordnete an. Die ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen wird bei der Bundestagswahl im September 2017 nicht mehr kandidieren.  - Artikel lesen...

UdV Schwaben kritisiert BdV-Präsident Fabritius
Die UdV Schwaben ist eine Arbeitsgemeinschaft der CSU und ebenso wie die CSU in 10 Bezirksverbände gegliedert. Innerhalb der CSU befasst sich die UdV, ebenso wie der überparteiliche Verband des Bundes der Vertrieben (BdV) mit den Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern und deren Nachkommen. -
2014 wurde Dr. Bernd Fabritius, MdB zum Präsidenten des BdV gewählt. Als UdV haben wir seine Wahl unterstützt und begrüßt, da Herr Dr. Fabritius der UdV ebenfalls seit 2003 angehört. Seit geraumer Zeit tritt Dr. Bernd Fabritius medial aber leider vor allem als CSU-interner Lobbyist in Sachen Abschaffung der Ehe auf.
In einem Interview mit der Bayerischen Staatszeitung erklärte Dr. Fabritius am 16. Juni 2017, dass er einem Antrag der Grünen und der SPD im Bundestag auf „Öffnung“ der Ehe (gemeint ist natürlich deren faktische Abschaffung) sofort zustimmen würde.
Diese Aussage steht nicht nur in diametralem Gegensatz zu Art. 6 des Grundgesetzes, sie widerspricht auch dem aktuellen Grundsatzprogramm der CSU, das sich gegen „jegliche Relativierungsversuche“ der Ehe zwischen Mann und Frau ausspricht. - Artikel lesen...

Alterspräsident: Kritik an Nazi-Vergleich von Erika Steinbach
Will Lammert einen AfD-Alterspräsidenten verhindern?
BERLIN. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripor hat seine Parlamentskollegin Erika Steinbach (parteilos) als den „Erdogan der deutschen Politik“ bezeichnet und ihr eine Verharmlosung der Nazis vorgeworfen. Die ehemalige CDU-Politikerin hatte zuvor die Überlegungen des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU), die Regelung des Alterspräsidenten zu ändern, mit einer Entscheidung des damaligen Reichstagspräsidenten Hermann Göring verglichen. -
Dieser hatte am 21. März 1933 das Amt des Alterspräsidenten außer Kraft gesetzt und selbst das Parlament eröffnet. Steinbach kommentierte einen entsprechenden Wikipedia-Screenshot mit den Worten: „Es hat schon andere gegeben, die diesen Punkt einer parlamentarischen Geschäftsordnung unverfroren geändert haben …“ - 3 Artikel lesen...
 
Causa v. Gottberg: Bundestag ändert Geschäftsordnung zum Alterspräsidenten

Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig: Die polnische Rückwärts-Volte
Das Museum des Zweiten Weltkriegs ist ein Projekt der polnischen Vorgängerregierung. Die rechtskonservative Regierungspartei PiS sieht so großen Änderungsbedarf, dass das Projekt zu scheitern droht: Das Museum müsse "die polnische Wahrheit" verteidigen. An eine Fortsetzung sei nicht zu denken, sagt der Historiker Ulrich Herbert. -
Polens rechtskonservative Regierungspartei PiS sieht Änderungsbedarf beim Museum des Zweiten Weltkriegs in Danzig: Die Ausstellung müsse mehr "die polnische Wahrheit" verteidigen, kritisiert PIS-Chef Jaroslaw Kaczynski. "Das Ziel ist, dieses Museum zu schließen und ein neues aufzubauen", erläutert der Historiker Ulrich Herbert. Man präsentiere zu wenig den Blick des polnischen Volkes und das Schicksal des polnischen Volkes: Ein positives, heroisches Geschichtsbild soll das Museum vermitteln. Das Museum sei zu "kosmopolitisch", das seien die Kritikpunkte der Regierungspartei PiS, so Herbert.  - 3 Artikel lesen... - aktuell...

Der Paukenschlag:
Erika Steinbachs CDU-Austritt: Wenn eine Partei »sich selbst verliert«
Mit Erika Steinbach verliert die CDU einen ihrer letzten konservativen Sympathieträger. Das ist gefährlich für Merkels Truppe. -
Mit ihrer Klausurtagung im saarländischen Perl wollte die CDU-Spitze publikumswirksam die heiße Phase im Kampf um die Macht an der Saar einleiten, wo am 26. März ein neuer Landtag gewählt wird. Daraus wurde nichts, denn der Austritt der renommierten Konservativen Erika Steinbach aus Partei und Fraktion überschattete das Ereignis nahezu völlig. -
Steinbachs Schritt ist ein Paukenschlag. Er ist deshalb besonders schmerzhaft für Kanzlerin Merkel und ihre Partei, weil Steinbachs Gründe komplett ins Schwarze treffen. Ob bei der Atomwende, bei der (laut den Verträgen) verbotenen Haftung für die Schulden anderer Länder zur „Rettung“ des Euro-Systems oder zuletzt bei der unkontrollierten Massenzuwanderung: Merkel und ihre Regierung hätten mehrfach geltendes Recht gebrochen, klagt Steinbach zu Recht und fügt an: „Merkels Politik ist schädlich für Deutschland.“  - Artikel lesen ... 

Litauen: Zaun an der Grenze zum russischen Teil Ostpreußens geplant
Auch andere Länder verstärken ihre Befestigungen.
Der litauische Innenminister Eimutis Misiūnas hat angekündigt, im Frühjahr mit dem Bau eines zwei Meter hohen und etwa 130 Kilometer langen Zauns an der aktuell eher mäßig gesicherten Grenze zum russischen Teil Ostpreußens zu beginnen, der noch dieses Jahr fertig werden soll - zur "Verstärkung der Außengrenze der Europäischen Union" und zur Bekämpfung des Schmuggels. Die Kosten von insgesamt 28,6 Millionen Euro teilen sich die EU (25 Millionen Euro) und Litauen (3,6 Millionen Euro). -
Der Zaun entsteht in einem Gebiet, in dem Ordensritter im Mittelalter die Prußen - wie Letten und Litauer ein baltisches Volk - unterworfen, christianisiert und eingedeutscht hatten. 1945 wurde die Bevölkerung vertrieben und das Gebiet zwischen der Sowjetunion und Polen aufgeteilt: Den Süden bekam Polen, im Norden wurde das Memelland der Litauischen SSR und der Rest der Russischen Sowjetrepublik angegliedert, mit der der heute von knapp einer halben Million Russen besiedelte Oblast Kaliningrad [Königsberg] keine Landverbindung hat. - Artikel lesen ...