Konservativismus
Erika Steinbach weist Kritik am Berliner Kreis zurück
BERLIN.
Die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach (CDU) hat die scharfe Kritik führender
Unionspolitiker an der Gründung des konservativen „Berliner Kreises“
zurückgewiesen. In der CDU werde vermehrt eine Methode angewandt, die sie
bislang nur von der Linken kenne: „Fakten stigmatisieren, Personen
stigmatisieren“, sagte die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen in der
Nordwest-Zeitung. Sie erinnerte dabei an den Fall Sarrazin und das
Vorgehen gegen die Stiftungsratsmitglieder der Vertriebenenstiftung.
Der Berliner Kreis wolle
lediglich deutlich machen, daß die Union ein wertvolles konservatives Standbein
habe, erklärte die 68jährige Politikerin, die das Konservative als
Alleinstellungsmerkmal der Union hervorhob. Als Liberaler könne man zur FDP
gehen, als Sozialer zur SPD. „Aber das Konservative haben nur wir in unserem
Parteiprogramm und die Mitglieder gefühlt in ihrem Herzen. Das ist ein Gefühl
von Verläßlichkeit, Berechenbarkeit, Vaterlandsliebe und der Überzeugung, daß
man Bewährtes nur dann austauscht, wenn das Andere besser ist, und nicht
wegwirft, weil es Mode ist,“ so Steinbach.
Rote Linie überschritten
Die Vertriebenenchefin reagierte
damit auf die Kritik von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und dem
Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder, die sich gegen einen
Institutionalisierung des „Berliner Kreises“ um den hessischen
CDU-Landtagsfraktionschef Christean Wagner ausgesprochen hatten. Schäuble warnte
den Kreis in der Präsidiumssitzung der Union davor, eine rote Linie zu
überschreiben.
Unterdessen zeigte sich der
Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), in der
Mitteldeutschen Zeitung wegen der „etwas harschen Tonlage“ überrascht. Der
Kreis mache sich Gedanken darüber, warum die Union in den letzten Jahren an
Zustimmung verloren hat und wie man Stammwähler zurückgewinnen könne, so der
59jährige Politiker. Infolge der Angriffe sind laut Bosbach zu dem letzten
Treffen des Kreises von 40 eingeladenen Gästen bloß 20 erschienen. (cs)
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