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CDU-Konservative tauchen auf und wieder ab

Konservative CDUler formieren sich im Berliner Kreis
Von Wolfram Stahl

Nicht zuletzt durch die Rücktritte von Roland Koch, Horst Köhler oder Ole von Beust herrscht in Teilen der CDU die Ansicht, die Partei habe an Profil verloren. Das konservative Lager ist vom Modernisierungskurs der Parteiführung - allen voran von Bundeskanzlerin Merkel - enttäuscht.

Das Kreuz hängt an der Wand - im Sekretariat und in Erika Steinbachs Büro. Die CDU-Bundestagsabgeordnete ist eine gläubige Frau. Eben hat sie noch Nonnen ihres hessischen Wahlkreises geschrieben. Die Schwestern sind besorgt wegen der deutschen Rüstungsexporte. Steinbach versichert in ihrem Brief, dass sie sich auch weiterhin für die Rüstungskontrolle einsetzen werde. Christliche Werte hält sie für die CDU genauso unverzichtbar wie den Konservatismus.

"Die CDU definiert sich als sozial, als liberal und als konservativ. Das sind drei Säulen, auf denen unser CDU-Tisch ruht. Wenn eines dieser Beine wegfällt, fällt das Ganze schöne Porzellan runter. Und nicht nur ich, sondern viel in der Union haben das Gefühl, dass diese konservative Säule ein bisschen angeschlagen ist."

Steinbach spricht zwar mild, aber sie meint es bitterernst, dass sich die CDU das nicht leisten könne. Die Konservativen in der Partei haben sich deshalb im Berliner Kreis zusammengeschlossen. Dazu gehören Bundespolitiker wie Wolfgang Bosbach, Altgediente wie Jörg Schönbohm und Landespolitiker wie der Hesse Christean Wagner. Gemeinsam wehre man sich gegen falsch verstandene Modernität, erklärt die Präsidentin der Heimatvertriebenen, Steinbach.

"Da gab's wohl eine Untersuchung auch durch das Allensbach-Institut, die Vokabel "konservativ", die sei also nicht so sehr bei den Menschen beliebt und das solle man doch am besten nicht verwenden. Ja, wenn man natürlich als Partei selber etwas verkommen lässt im Außenbild, in der Pflege, wenn sie ihr Silber nicht putzen, dann glänzt es auch nicht mehr. Und der konservative Begriff als solcher mit den Inhalten ist nicht gepflegt worden. Und da ist das Silber ein wenig angelaufen und das wollen wir wieder polieren."

Der Kreis der konservativen CDU-Politiker trifft sich seit gut zwei Jahren regelmäßig in Berlin. Bereits vor der letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 verfassten sie gemeinsam einen Brief an Angela Merkel. An der Ausrichtung ihrer Partei hatten die Kritiker damals schon erhebliche Zweifel. Das Ergebnis gab Ihnen Recht, meint Wolfgang Bosbach:

"Vielleicht gibt es in der CDU hier und da die Überlegung, die konservative Klientel müsste man nicht besonders ansprechen, die würde ja ohnehin CDU wählen, aber diese Rechnung kann auch danebengehen."

Bosbach und die anderen konservativen Mitstreiter des Berliner Kreises sind vom Modernisierungskurs der CDU-Parteiführung enttäuscht. Bisher haben sich die Konservativen als Hinterzimmer-Runde getroffen, künftig wolle man die Anliegen jedoch deutlicher herausstellen, erklärt Erika Steinbach.

"Wenn die CDU klug ist und die CSU alle miteinander klug sind, freuen sie sich, dass es so einen Kreis gibt. Sie können dankbar sein, dass es keine neue Partei gibt, sondern dass innerhalb der eigenen Reihen sich so etwas gründet und bildet."

Dass sich die Konservativen im Berliner Kreis formiert haben, und - so war es am Wochenende zumindest in der Zeitung zu lesen - sich angeblich heute Abend der Öffentlichkeit präsentieren wollten, schmeckt der Fraktionsführung im Bundestag und der Parteispitze gar nicht. Doch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe wiegelt ab und betont, dass natürlich alle Ideen, die die CDU nach vorne brächten, willkommen seien.

"Über Ideen diskutieren wie gerne. Das geht am besten je konkreter sie vorgetragen werden. Das allgemeine Einfordern konservativerer Positionen ist zunächst nur eine Überschrift. Leichter wird's darüber zu diskutieren, wenn alle Beteiligten sagen, was sie dazu denken."

In der Parteiführung ist man bemüht, die Rolle der Konservativen und ihren parteipolitischen Einfluss herunter zu spielen. Den unausgesprochenen Worten von Generalsekretär Gröhe ist zu entnehmen, dass es sich wieder einmal nur um die üblichen Verdächtigen und einige wenige verirrte Köpfe handele.

"Ich nehme zur Kenntnis, dass es Menschen gibt, die das konservative Denken in der CDU stark betont wissen wollen. Ich finde, es kommt in unserer Partei zum Ausdruck. Es wird nicht durch einzelne Persönlichkeiten vertreten, all dies eint uns insgesamt."

Offenbar hat die Reaktion der Parteiführung bei einigen prominenten Mitgliedern des Berliner Kreises Wirkung gezeigt. Im Gegensatz zu Erika Steinbach sind sie auf Tauchstation gegangen und wollen sich weder zum Berliner Kreis noch zur Kritik am mangelnden Konservatismus in der CDU äußern. Den in manchen Medien angekündigten Paukenschlag einer richtig offiziellen Konstituierung als Berliner Kreis werde es weder beim heutigen Treffen noch in naher Zukunft geben, erklärt Erika Steinbach.

"Wir haben nichts besonderes heute Abend vor. Der Name Berliner Kreis ist bei der letzten Sitzung entstanden, darauf hat man sich verständigt. Ein Kind sollte ja auch getauft werden. Es braucht, wenn Menschen zusammenkommen auch irgendwie einen zusammenführenden Begriff und dann haben wir uns auf Berliner Kreis verständigt, aber es war gar kein Paukenschlag geplant."

Quelle:
Deutschlandfunk, DLF-Magazin, 15.12.2011,
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/dlfmagazin/1630166/

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