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Interview, 04.03.2009, 13:09 Uhr
Erika Steinbach zieht zurück - ein richtiger Schritt?

Nach dem Verzicht der Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf einen Sitz im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" hat der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU) SPD und Grüne scharf kritisiert.

Im Inforadio warf Bosbach den beiden Parteien vor, das gesetzlich festgelegte Vorschlagsrecht des Bundes der Vertriebenen (BdV) missachtet zu haben. "Da steht nicht drin, dass SPD und Grüne ein Mitentscheidungsrecht haben bei der Benennung durch den BdV." Vielmehr sei festgelegt, dass verschiedene Gruppierungen, darunter der BdV, Vorschläge machen können. Ob und wann der Bund der Vertriebenen den nun vorerst vakant bleibenden Sitz Steinbachs besetze, sei dessen Entscheidung.

Der CDU-Politiker zeigte sich zugleich erleichtert, dass nun der Weg frei sei, um die Stiftung zu realisieren. "Wäre es bei der Hängepartie geblieben, hätte die große Gefahr bestanden, dass die Stiftung die Arbeit gar nicht aufnehmen kann." Allerdings bleibe "ein bitterer Nachgeschmack, dass es der SPD und den Grünen gelungen ist, in das autonome Benennungsrecht des Bundes der Vertriebenen hineinzuregieren".

Hinsichtlich der polnischen Kritik an einer Mitgliedschaft Steinbachs im Stiftungsrat betonte Bosbach, sachliche Bedenken müssten "aufmerksam" angehört werden. "Aber man muss auch widersprechen, wenn die Behauptung aufgestellt wird, mit dieser Stiftung würde der Versuch unternommen, die Geschichte umzuschreiben. Das Gegenteil ist der Fall."

Interview anhören

Wolfgang Bosbach, stellvertretender Vorsitzender der  CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zuständig für das Ressort Innen- und Rechtspolitik CDU/CSU-Bundestagsfraktion, befragt von Leon Stebe.

Quelle:
rbb Inforadio, Interview, 04.03.2009, 13:09 Uhr,
MP3-Datei: Interview mit Wolfgang Bosbach,
http://www.inforadio.de/static/dyn2sta_article/206/453206_article.shtml

_____________________________
weitere Informationen:

04.03.2009:
Bund der Vertriebenen zieht Steinbach-Nominierung vorerst zurück
 MP3-Audio-Datei: Bosbach im Deutschlandfunk,
http://www.dradio.de/aktuell/928722/;


07.03.2009: MP3 Audio: Gespräch mit Erika Steinbach,
Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Länge: 23:46 Min

Erika Steinbach hat diese Woche auf einen Sitz im Beirat der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" verzichtet. Von Seiten der SPD und aus Polen hatte es heftige Vorwürfe gegen die Präsidentin des Vertriebenen-Verbandes gegeben. Im Gespräch mit hr-iNFO erläutert sie die Gründe, warum sie so lange für einen Sitz im Beirat gekämpft und sich dann doch zurückgezogen hat.
Quelle: © Podcast: hr-iNFO, 07.03.2009
www.hr-online.de/website/radio/hr-info/index.jsp?key=standard_podcasting_hr-info_gespraech&type=a&rubrik=33956&mediakey=podcast/hr-info_gespraech/hr-info_gespraech_20090307

 

19.03.2009: MP3-Audio: Erika Steinbach im Gespräch mit Gabriele Intemann.
Erika Steinbach, Mitglied des CDU-Bundesvorstandes und Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
im Gespräch mit Gabriele Intemann.
Quelle: Radio Bremen, Gesprächszeit, Länge: ca. 30 Min.
 http://www.podcast.de/episode/1168581/Erika_Steinbach_


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